Waltraud Wolff, Mitglied des 14. Deutschen Bundestages

Sitzungswoche in Berlin

Ablauf einer Sitzungswoche des Deutschen Bundestages in Berlin Montag Eigentlich ist der Montag der Tag der Anreise der Abgeordneten aus dem Wahlkreis, da aber im Berliner-Büro eine Menge Arbeit auf Waltraud Wolff wartet, fährt sie häufig schon Sonntagabend nach Berlin. Waltraud Wolff lebt in Wolmirstedt und glücklicherweise hat Wolmirstedt eine sehr gute ÖPNV-Anbindung nach Magdeburg. So kann das Auto zu Hause bleiben und von der Familie genutzt werden. Außerdem ist es auch noch umweltfreundlicher per Bahn zu reisen… Von Magdeburg aus geht es weiter mit dem Inter-Regio nach Berlin-Zoologischer-Garten. Für Waltraud Wolff eine Erleichterung zu den „alten Bonner Zeiten“, denn die Fahrt nach Berlin dauert nur ca. 2 Stunden und ist um etwa 4 Stunden kürzer als früher. Schon am Montag werden häufig Gesprächstermine mit Lobbygruppen oder Experten zu spezifischen bundespolitischen Themen durchgeführt. Waltraud Wolff ist stellvertretende agrarpolitische Sprecherin der SPD-Bundestagsfraktion, somit ist es naheliegend, dass Probleme ihres Fachbereichs – nämlich Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft ? diskutiert werden. Natürlich immer mit einem Auge auf die regionalen Bedürfnisse der Neuen Länder ? speziell derer Sachsen-Anhalts. Zeit nimmt sich Frau Wolff für Besuchergruppen, die von dem zweiköpfigen Büroteam in Berlin gerne auf den sehr flexibel zu handhabenden Montag gelegt werden. Hier ein Hinweis: Das Berliner Büro freut sich immer über Interessenten aus dem Wahlkreis, die eine Reise zum Bundestag nach Berlin unternehmen wollen. Wir helfen Ihnen weiter! Montag abend tagt die Landesgruppe der SPD-Politikerinnen und -politiker aus Sachsen-Anhalt. Waltraud Wolff ist stellvertretende Landesgruppenvorsitzende und so auch mit für deren Organisation zuständig. Ziel ist der Austausch der Parlamentarier. Landespolitisch relevante Themen werden diskutiert und Positionen erarbeitet – deshalb lädt die Landesgruppe gerne Experten zu einzelnen Themen ein. Dienstag Der Dienstag ist straffer organisiert. Um 8:45 Uhr beginnt die Arbeitsgruppe „Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft“. Wie für die Landesgruppe gilt – Positionen erarbeiten und vertreten, Sachverständige, meist aus dem Bundesministerium für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft manchmal aber auch Verbandsvertreter ? einladen, die zu einzelnen Punkten ihre Stellungnahme abgeben. Die AG besteht nur aus Mitgliedern der SPD-Fraktion und der Grünen. In der AG-Sitzung werden z. B. die Themen, die dann am nächsten Tag mit der Opposition im Ausschuss erörtert werden, besprochen. Der Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft wurde aufgrund der BSE-Krise im vergangenen Jahr um viele verbraucherschutzrelevante Themen erweitert. Es wurde somit auch notwendig die AG um fünf Mitglieder personell aufzustocken. Alle verbraucherschutzrelevanten Themen, die direkt mit Agrarpolitik zu tun haben, liegen in der Hand der „alten“ Mitgliedern. „Neue Themen“, wie z. B. Mobilfunk, Transparenz und Sicherheit der Verbraucher bei Vertragsabschlüssen etc., werden von den neue Mitglieder bearbeitet. Als stellvertretende agrarpolische Sprecherin bearbeitet Waltraud Wolff für die SPD-Bundestagsfraktion mehrere Themen federführend. Das sind z. B. die landwirtschaftliche Sozialpolitik; Bündnis für Arbeit im ländlichen Raum; „Themen rund um“ die Landfrauen und Landjugend; das Themengebiet „Gartenbau“ sowie Fragen zur EU-Osterweiterung… Eine weite Themenfächerung ist Frau Wolff sehr wichtig. Themen zur Agrarpolitik können nie völlig voneinander losgelöst betrachtet werden, das hat die Bevölkerung anhand der BSE-Krise mitverfolgen können. Das liegt auch daran, dass umweltpolitische Maßnahmen, Exportbestimmungen, Verordnungen zur „guten fachlichen Praxis“ immer wieder den Betrieb betreffen, ein Netzwerk von Regelungen muss also gut abgestimmt werden. Die Vielfalt bei der bundespolitischen Arbeit im Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft gefällt Waltraud Wolff besonders gut. Dass sie sich als ehemalige Schulleiterin einer Schule für Geistig- und körperlich Behinderte gerade als Hauptschwerpunkt dem agrarsozialen Bereich widmet, ist wohl kein Zufall… Nach dem Mittagessen bleibt ein wenig Zeit für die Büroarbeit – lesen, Telefonate führen und auch zum Glück für die „Arbeitsdelegation“ – und ohne die Mitarbeiterinnen könnte die Flut an Anfragen, Vorbereitungen, Terminvereinbarungen etc. nicht bewältigt werden. Die Fraktionssitzung der SPD am Dienstagnachmittag beginnt meist um 15:00 Uhr. Es gilt „open end“, wobei normalerweise ca. fünf Stunden zu veranschlagen sind. Wie in allen Gruppen und Gremien sind Absprachen und Informationen über den Stand der Dinge wichtig. In der Fraktionssitzung wird die SPD-Bundespolitik diskutiert und abgestimmt. Die Plenumstage werden so inhaltlich und organisatorisch vorbereitet. Es schließen sich an die Fraktionssitzung immer noch Termine an, meistens parlamentarische Abende, die von Organisationen, Wirtschaftsunternehmen oder aber auch aus der Politik selbst zu bestimmten Schwerpunktthemen organisiert werden. Mittwoch Der Mittwoch beginnt um 9:00 Uhr mit dem Ausschuss für Verbraucherschutz, Ernährung und Landwirtschaft. Auch hier können getrost vier bis fünf Stunden eingeplant werden. In dieser Sitzung sind die Verbraucherschutzpolitikerinnen und -politiker als auch die Agrarpolitikerinnen und politiker aller Fraktionen zugegen. Letztendlich ist dieses Gremium eine entscheidende Säule der Verbraucherschutzpolitik des Bundes, die andere ist natürlich das Bundesministerium. Anschließend finden mehrere Gesprächskreise mit Interessensverbänden aber auch mit Parlamentarier verschiedener Länder statt, denn der Meinungs- und Gedankenaustausch darf nicht vernachlässigt werden. Politik in Berlin am „Zahn der Zeit“ und als „fließender Prozess“, Büroarbeit und parlamentarische Abende schließen sich an. Donnerstag Wenn möglich wird der Donnerstag mit einem Bürofrühstück begonnen, die Mitarbeiterinnen werden informiert, Absprachen für die nächste Woche getroffen und es wird auch mal „geklönt und geschnackt“, denn das muss auch mal sein! Donnerstags hat Frau Wolff das Plenum immer im Blick, das von morgens bis in die späten Abendstunden – oft bis 22:00 Uhr stattfindet. Bei diesem weitem Zeitrahmen wird wohl schnell klar, dass die Parlamentarier unmöglich den ganzen Tag im Plenum präsent sein können. Wichtige Gesprächskreise finden donnerstags immer am Rande des Plenums statt. Das Plenum ist ein wichtiges Instrument, um allen interessierten Bürger einen Einblick in die Arbeit der Abgeordneten zu geben und sie am Diskussionsprozess teilhaben zu lassen. Ganz wichtig: Abstimmungen finden hier statt, Anträge und Gesetze werden hier verabschiedet, die Meinungsbildung aber erfolgt aber anderenorts z. B. in den Arbeitsgruppen und Ausschüssen. Büroarbeiten und Informationsveranstaltungen stehen parallel zum Plenum auch auf dem Programm. Das Arbeitsende eines „normalen“ Wochentages der Waltraud Wolff liegt selten vor 21:00 Uhr, meist aber auch viel später. Sie gibt gerne zu, vor dem Einzug ins Parlament nicht mit diesem immensen Arbeitsanfall gerechnet zu haben, „aber“ so Waltraud Wolff, „das ist eben mein Job und der macht mir viel Spaß“. Freitag Der Freitag in Berlin beginnt mit dem Plenum um ca. 9:00 Uhr und endet nach seinem Ende. Erfahrungsgemäß geht das Plenum bis ca. 15:00 Uhr. Wenn abends keine weiteren Veranstaltungen eingeplant sind, dann verbringt Waltraud Wolff den Abend mit der Familie und besonders gerne im Kino. Die Familie hat meistens schon einen Film parat – toll – denn im Kino lässt es sich schön entspannen.

Waltraud Wolff Mitglied des Deutschen Bundestages